Impressum

Josch Metallgestaltung GmbH
Wormser Straße 1
65428 Rüsselsheim am Main

Vertretungsberechtigter Geschäftsführer
Dipl. Ing. Jochen Heinz

Telefon  +49 6142 156 00
Fax         +49 6142 156 33
Mail        [email protected]

Registergericht Darmstadt
Registernummer 83400

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. §27a
UstG DE175607614
Inhaltlich Verantwortlicher: Jochen Heinz

AGB

Geltungsbereich
Die nachfolgenden allgemeinen Verkaufs-, Liefer- und Reparaturbedingungen (im Folgenden kurz AGB) gelten für Verträge zwischen Handwerksbetrieb Josch Metallgestaltung GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer, Herr Jochen Heinz, Friedhofstraße 64, 65428 Rüsselsheim, Telefon (06142) 15600, Fax (06142) 15633, Mail [email protected] (im Folgenden kurz Josch Metallgestaltung GmbH) und ihren
Kunden (Verbraucher und Unternehmer).
Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende bzw. ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 13 BGB Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit
handelt, § 14 BGB.

Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht in bestimmten gesetzlich geregelten Fällen ein Widerrufsrecht zu. In diesem Fall belehren wir Sie hierüber gesondert.

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
1. Vertragsschluss
1.1 Bestellungen des Kunden bei Josch Metallgestaltung GmbH, stellen lediglich ein Angebot an Josch Metallgestaltung GmbH zum Abschluss eines Vertrages dar. Die Bestellbestätigung ist keine Annahme des Vertrages durch Josch Metallgestaltung GmbH.
1.2 Angebote gegenüber Unternehmen sind grundsätzlich freibleibend.
1.3 Die Annahme erfolgt durch Josch Metallgestaltung GmbH mit gesonderter Auftragsbestätigung oder mit Lieferung der Ware.
2. Lieferung
2.1 Josch Metallgestaltung GmbH liefert ab Lager an die vom Kunden angegebene Adresse in Deutschland. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an den Spediteur bzw. bei Abholung durch den Kunden, bei Versandbereitschaft auf den Kunden über.
3. Preise, Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
3.1 Alle Preise verstehen sich in Euro inkl. MwSt. und zzgl. Verpackung und Versandkosten.
3.2 Zahlungen sind sofort und ohne Abzug nach Erhalt der Rechnung fällig, soweit keine abweichende Vereinbarung getroffen oder auf der Rechnung abweichende Zahlungsfristen ausgewiesen wurden.
3.3 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Josch Metallgestaltung GmbH (nachfolgend: Vorbehaltsware). Ist der Kunde Unternehmer, gilt daneben folgendes:
• Die gelieferte Ware bleibt Eigentum von Josch Metallgestaltung GmbH bis zur Erfüllung sämtlicher Josch Metallgestaltung GmbH gegen den Kunden zustehender Ansprüche, auch wenn die einzelne Ware bezahlt worden ist.
• Der Unternehmerkunde ist befugt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb an Dritte weiter zu veräußern, wenn sichergestellt wird, dass die Zahlung an Josch Metallgestaltung GmbH erfolgt und dass das Eigentum auf den Dritten erst übergeht, wenn dieser seine Zahlungsverpflichtungen erfüllt hat.
• Der Unternehmerkunde kann seinerseits unter Eigentumsvorbehalt weiterveräußern, ohne dass hierdurch das vorbehaltene Eigentum auf den Dritten übergeht.
• Der Unternehmerkunde darf ohne Zustimmung von Josch Metallgestaltung GmbH, die Vorbehaltsware nicht verpfänden oder diese zur Sicherung übereignen. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Unternehmerkunden erfolgt ausschließlich im Namen und im Interesse von Josch Metallgestaltung GmbH.
Bei Pfändungen, Beschlagnahmen oder sonstigen Verfügungen oder Eingriffen Dritter hat der
Unternehmerkunde Josch Metallgestaltung GmbH unverzüglich zu benachrichtigen.
• Der Unternehmerkunde tritt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware einschließlich aller Nebenrechten bereits jetzt in voller Höhe im Voraus sicherungshalber an Josch Metallgestaltung GmbH ab, die diese Abtretung annimmt. Bis auf Widerruf und solange sich der Unternehmerkunde nicht in Verzug befindet, ist der Unternehmerkunde berechtigt, die Josch Metallgestaltung GmbH abgetretenen Forderungen selbst einzuziehen; er ist jedoch nicht berechtigt, über sie in anderer Weise, z. B. durch Abtretung, zu verfügen.
• Auf Verlangen von Josch Metallgestaltung GmbH hat der Unternehmerkunde die Forderungsabtretung dem betreffenden Abnehmer bekannt zu machen und Josch Metallgestaltung GmbH die zur Geltendmachung ihrer
Rechte gegen den Abnehmer erforderlichen Unterlagen, z. B. Rechnungen, auszuhändigen und die erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Josch Metallgestaltung GmbH wird die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden nach Wahl von Josch Metallgestaltung GmbH freigeben, soweit deren Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt.
4. Gewährleistung
4.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Rechte aus einer etwaigen Garantie werden durch diese AGB weder ausgeschlossen noch beschränkt.
4.2 Ist der Kunde Unternehmer entscheidet Josch Metallgestaltung GmbH über die Art der Nacherfüllung und es gilt zusätzlich §377 HGB; im Fall der Ersatzlieferung sind die Kosten des Ausbaus der mangelhaften Sache und die Kosten des Einbaus der mangelfreien Ersatzsache vom Nacherfüllungsanspruch nicht erfasst.
4.3 Mängelansprüche des Kunden, der Unternehmer, verjähren in drei Jahr ab Lieferung.
5. Haftung
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Das gilt nicht soweit Josch Metallgestaltung GmbH nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften (z. B. Produkthaftungsgesetz), bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, d.h. Pflichten, die Josch Metallgestaltung GmbH dem Kunden nach Inhalt und Zweck des Vertrages gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf, haftet.
Ein Anspruch auf Schadensersatz wegen einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

ALLGEMEINE REPARATUR- UND MONTAGEBEDINGUNGEN
Es gelten die Regelungen unter III dieser AGB entsprechend, wenn nachfolgend keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Die Bedingungen gelten nicht, wenn Reparaturen im Rahmen von Mängelansprüchen des Vertragspartners ausgeführt werden.

1. Kosten
1.1. Wird der voraussichtliche Preis der Leistungen nicht bei Vertragsschluss angegeben, kann der Kunde Kostengrenzen setzen.
1.2 Verbindliche Kostenvoranschläge werden nur auf ausdrückliche Anforderung durch den Kunden erstellt.
1.3. Ein vom Vertragspartner gewünschter Kostenvoranschlag ist nur verbindlich, wenn er von uns schriftlich abgegeben und als verbindlich bezeichnet wird. Für die zur Abgabe des Kostenvoranschlages erforderlichen Leistungen werden dem Vertragspartner berechnet, soweit die Reparatur nicht durchgeführt wird oder sie bei der Durchführung der Reparatur nicht verwertet werden können.
1.4. Ergibt sich während der Reparatur, dass die zu erwartenden Kosten der Reparatur die unverbindlich veranschlagten Kosten übersteigen und nicht in einem wirtschaftlich vertretbaren Verhältnis zum Zeitwert der
zu reparierenden Sache stehen, werden wir den Vertragspartner unverzüglich hierüber informieren. Gleiches gilt für Mängel, die wir erst bei Gelegenheit der Reparatur feststellen und die bislang nicht vom Umfang des Reparaturauftrages umfasst waren.
1.5. Die Sache wird nach einem von uns nicht zu vertretenden Abbruch einer Reparatur nur auf ausdrücklichen Wunsch des Vertragspartners gegen Erstattung der hierdurch entstehenden Kosten wieder in den Ursprungszustand zurückversetzt.
1.6. Bei der Berechnung der Reparatur sind die Preise für verwendete Teile, Materialien und Sonderleistungen sowie die Preise für die Arbeitsleistungen, die Fahrt- und Transportkosten jeweils gesondert auszuweisen. Wird die Reparatur aufgrund eines verbindlichen Kostenvoranschlages ausgeführt, so genügt eine Bezugnahme auf den Kostenvoranschlag, wobei nur Abweichungen im Leistungsumfang besonders aufzuführen sind.
2. Beendigung
Kündigt der Kunde den Vertrag, so hat er die bis dahin angefallenen Arbeiten und Kosten, einschließlich der Aufwendungen für bestellte und bereits beschaffte Ersatzteile, zu bezahlen.
3. Zahlungen

Zahlungen sind nach Abnahme sofort und ohne Abzug fällig. Josch Metallgestaltung GmbH kann bei Auftragserteilung eine angemessene Vorauszahlung verlangen.
4. Mitwirkungspflichten
4.1 Der Kunde hat die Pflicht, für angemessene Arbeitsbedingungen und die Sicherheit am Ort der Reparatur bzw. der Montage zu sorgen.
4.2 Der Kunde ist verpflichtet die erforderliche Energie einschließlich der erforderlichen Anschlüsse auf seine Kosten bereitzustellen. Er hat alle Materialien und Betriebsstoffe bereitzustellen und alle sonstigen Handlungen vorzunehmen, die zur Erprobung nötig sind.
4.3 Kommt der Kunde seinen Verpflichtungen nicht nach, so ist Josch Metallgestaltung GmbH berechtigt, aber nicht verpflichtet, an seiner Stelle und auf seine Kosten die Handlungen vorzunehmen.
4.4 Die gesetzlichen Rechte und Ansprüche des Kunden bleiben im Übrigen unberührt.
5. Frist für die Ausführung der Reparatur oder Montage
5.1 Die Angaben von Josch Metallgestaltung GmbH über Reparatur- oder Montagefristen beruhen auf Schätzungen und sind unverbindlich.
5.2 In Fällen nicht voraussehbarer betrieblicher Behinderungen (z.B. Arbeitseinstellungen,
Beschaffungsschwierigkeiten von Ersatzteilen, Lieferungs- oder Leistungsverzug von Zulieferanten) sowie bei behördlichen Eingriffen, höherer Gewalt und Arbeitskämpfen, verlängern sich auch verbindliche Fristen angemessen.
6. Abnahme der Reparatur oder Montage, Übernahme durch den Kunden
6.1 Der Kunde ist zur Abnahme verpflichtet, sobald ihm die Fertigstellung angezeigt worden ist. Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden.
6.2 Kommt der Kunde mit der Abnahme in Verzug, so gilt die Abnahme nach Ablauf von zwölf Werktagen seit Anzeige der Fertigstellung als erfolgt. Hat der Kunde die Anlage ohne Abnahme in Benutzung genommen, gilt die Abnahme nach Ablauf von sechs Werktagen nach Beginn der Benutzung als erfolgt. Vorbehalte wegen erkennbarer Mängel hat der Kunde in diesen Fällen spätestens bis zu den vorstehend genannten Zeitpunkten geltend zu machen.
7. Erweitertes Pfandrecht
Josch Metallgestaltung GmbH steht wegen seiner Forderungen aus dem Werkvertrag ein Pfandrecht an dem aufgrund des Vertrages in seinen Besitz gelangten Reparatur- bzw. Montagegegenstand Kunden zu. Das Pfandrecht kann auch wegen Forderungen aus früher durchgeführten Arbeiten, Ersatzteillieferungen und sonstigen Leistungen geltend gemacht werden, soweit sie mit dem Auftragsgegenstand im Zusammenhang stehen. Für sonstige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung gilt das Pfandrecht nur, soweit diese Ansprüche
unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
8. Gewährleistung
Der Kunde hat einen Mangel der Reparatur oder Montage Josch Metallgestaltung GmbH unverzüglich mitzuteilen. Hat der Kunde ohne Einwilligung von Josch Metallgestaltung GmbH Instandsetzungs- oder Montagearbeiten unsachgemäß selbst ausgeführt oder von einem Dritten ausführen lassen, so entfällt die Haftung von Josch Metallgestaltung GmbH für diese Arbeiten. Das gleiche gilt, wenn auf Wunsch des Kunden der Austausch von erneuerungsbedürftigen Teilen unterbleibt.


Toleranzen und Haftungsausschluss
1. Blechbearbeitung
1.1 Nach DIN ISO 2768 Teil 1 Wenn nicht anders festgelegt, dürfen Werkstücke, bei denen die
Allgemeintoleranzen nicht eingehalten sind, nicht automatisch zurückgewiesen werden, wenn ihre
Funktion nicht beeinträchtigt ist.
Eine leichte Beschädigung der Oberfläche, hervorgerufen durch die maschinelle Bearbeitung, kann nicht
ausgeschlossen werden (Zieh-, Kratz-, Abdruckspuren etc.).
Eventuelle Beanstandungen sind " VOR " der Weiterverarbeitung anzuzeigen!!!
2. Glas
2.1 Bei der Produktion von Glasscheiben kann es vereinzelt zu Ausfällen während der Fertigung
kommen. (z.B. Glasbruch, Fehler im Glas, Maschinenausfall, verspätete oder falsche Lieferungen durch
Vorlieferanten) Die Lieferfrist verlängert sich dadurch angemessen. Sämtliche daraus resultierende
Folgekosten lehnen wir ab.
2.2 VSG-Scheiben aus vorgespannten Einzelscheiben werden durch die Fabrikation der Einzelscheiben,
ihrem Vorspannen und darauf folgendem Laminieren hergestellt. Auf Grund dieses Prozesses kann es
z.B. zu folgenden Erscheinungen kommen: Versatz der Einzelscheiben zueinander - Versatz der
Bohrungen durch übliche Toleranzen -überstehende Folienreste - Blasenbildung der Folie im Bereich
von Bohrungen und Rändern. All diese Erscheinungen sind produktionstechnisch bedingt und stellen
keinen Reklamationsgrund dar.
3. Verzinkung
3.1 Die Bildung von Weißrost steht nicht in Zusammenhang mit dem Verzinkungsverfahren und gilt auch
nicht als Maßstab für die Güte der Verzinkung. Es ist vielmehr eine Erscheinung, die ganz wesentlich von
den Witterungsbedingungen während der Lagerung oder des Transports frisch feuerverzinkter Teile
abhängig ist. Die Weißrostbildung ist demnach kein Reklamationsgrund.
3.2 Feuerverzinkung ist ein chemisch thermischer Rostschutz und es können keine optischen Ansprüche
an die verzinkten Teile erhoben werden. Das Verfahren der Verzinkung ist keine Oberflächen-
Veredelung im optischen Sinne.
3.3 Die anfänglich optisch noch weißgraue Oberfläche verschwinden mit der Witterung im Freien und es
bildet sich je nach Feuchtigkeitsangebot innerhalb von Tagen oder Wochen eine mehr oder weniger
gleichmäßige graue Patina, wie auch bei normal verzinktem Material aus.
Eine Nacharbeit ist nicht sinnvoll, da das ursprünglich glänzende Aussehen nicht wieder hergestellt
werden kann und bei einer Neuverzinkung der Weißrost ebenfalls sofort wieder entstehen kann.
Die Ursache hierfür ist - vor allem in der kalten Jahreszeit -die Taupunkt-Unterschreitung:
Bei der nächtlichen Abkühlung der Umgebungsluft fällt Kondenswasser als Tau aus und benetzt die frisch verzinkten Teile über viele Stunden. Diese setzen daraufhin Weißrost an, da sich die schützende Deckschicht (Patina), die erst im Laufe einiger Tage durch den Kontakt zwischen Zink und CO2 aus der Umgebungsluft entsteht noch nicht bilden konnte.
Weißrost ist eine normale Erscheinung unter Feuchtigkeitseinwirkung und stellt keine Beeinträchtigung des Korrosionsschutzes oder der Gebrauchsfähigkeit dar, solange die vorgeschriebene
Mindestschichtdicke gemäß DIN EN ISO 1461 nicht unterschritten wird was normalerweise nicht der Fall ist.
Die Optik des Weißrostes oft verheerend, da sich hierbei ein hell, voluminöses Pulver bildet, das einen Schaden vortäuscht, der tatsächlich nicht vorhanden ist.
4. Pulverbeschichtung
4.1Bei der Herstellung der Farbpulver richten sich die Hersteller nach einem Toleranzbereich, der innbeiden Richtungen der Farbskala ausgelegt werden kann. So kann es vorkommen, dass Hersteller Aneinen Farbton herstellt, welcher an einem Ende des Toleranzbereiches liegt und bei Hersteller B ammanderen Ende des Toleranzbereiches. Daher kann es zu Farbabweichungen kommen, welche auch mit bloßem Auge zu sehen sind. Bezugnehmend auf die „VdL-Richtlinie 10“ sind Farbabweichungen innerhalb eines RAL-Farbtons kein Reklamationsgrund.



5. Elektrotechnische Bauteile
5.1 Für Verschleißteile und Elektrotechnische Bauteile beträgt die Gewährleistung 2 Jahre. Die Frist beginnt mit der Rechnung der gelieferten Ware.
5.2 Bei eigenständigen Handeln und Verändern der technischen und elektrischen Parameter durch den Kunden, beispielsweise an einer Steuerung, erlischt sofort die Gewährleistung und es können keine Ansprüche mehr geltend gemacht werden.